Auch bei einer Sportübertragung können Musiknutzungen relevant sein. Eine bestehende Anmeldung muss zum tatsächlichen Umfang passen.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§§ 15 und 22 UrhG betreffen Formen öffentlicher Wiedergabe. Welche Rechte durch eine konkrete GEMA-Vereinbarung erfasst werden, ergibt sich aus deren Umfang. Die GEMA unterscheidet unter anderem Hintergrundmusik, TV-Nutzung und Veranstaltungen. Ein vorhandener Vertrag kann bereits bestimmte Nutzungen abdecken, jedoch nicht automatisch jede zusätzliche Veranstaltung. Vertragliche Rechte des Übertragungsanbieters und Musikrechte sind getrennte Prüfungen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Legen Sie bestehende Lizenzen und geplante Nutzungen nebeneinander. Prüfen Sie Fläche, Geräte, Musikprogramm und Veranstaltungscharakter. Lassen Sie unklare Erweiterungen vorab bestätigen und bewahren Sie die tatsächlich einschlägigen Vertragsunterlagen auf. Bei Sportbars sind Übertragungsrechte, Musikrechte und öffentlich-rechtliche Betriebsvorgaben getrennt zu klären. Entscheidend ist das konkrete Veranstaltungskonzept; pauschale Aussagen zu kostenlosen Übertragungen, Lizenzen oder örtlichen Ausnahmen ersetzen diese Prüfung nicht. Halten Sie Änderungen des Veranstaltungskonzepts fest. Zusätzliche Außenplätze, Eintritt oder ein neues Musikprogramm können andere Vertrags- und Genehmigungsfragen auslösen als der ursprünglich geprüfte Betrieb und benötigen deshalb eine erneute Zuordnung.
Diese Unterlagen helfen
- GEMA-Vertrag
- Tarif- oder Lizenzbestätigung
- Musikprogramm
- TV- und Geräteübersicht
- Veranstaltungsanmeldung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 15 UrhG, § 22 UrhG, § 31 UrhG.
GEMA: Lizenzumfang für Musik, TV und Veranstaltungen in der Gastronomie.
Ihre Unterlagen ordnen
Interaktive Checkliste zu diesem Thema öffnen →
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
Anliegen besprechen →